1.Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich das Verhältnis der Firma:
TUTOR BOOST GBR
MATTHIAS-GRÜNEWALD WEG 11
78054 VS-SCHWENNINGEN
MAIL: SUPPORT@TUTORBOOST.DE
TEL.: +49 7720 / 704 9999
und ihren Kunden für alle abgeschlossenen Verträge im Bereich Online Nachhilfeunterricht. Im Nachfolgenden wird die oben genannte Firma mit TB abgekürzt, was zu Vereinfachung dienen soll. „Kunde“ oder „Kunden“ beziehen sich in diesem Kontext auf einen Vertragspartner der TB. Wenn von „Tutoren“ gesprochen wird, sind damit freiberufliche Mitarbeiter von TB gemeint, welche zuständig für die Online Nachhilfestunden sind. Wenn von einer Nachhilfestunde bzw. von einer Stunde gesprochen wird, handelt es sich i.d.R. um eine 45 minütige Online Nachhilfestunde.
1.2 Der Angegebene Preis (auf der Webseite ersichtlich), die Inhalte dieser Bedingungen stellen den Vertrag zwischen TB und dem Kunden dar.
1.3 Mit der Anmeldung bzw. der Registrierung bzw. mit dem Klicken auf das Häkchen der AGBs auf der Seite bzw. Bezahlseite von TB erkennt der Kunde diese AGBs an.
2.Allgemeine Durchführung
2.1 Bei der zur Verfügung gestellten Dienstleistung handelt sich ausdrücklich nicht um eine Fernlehrgang o.ä.. Es ist ein Dienstleistungsvertrag im Sinne von § 611 BGB. Für die Richtigkeit der Auswahl des spezifischen Faches, für den Erfolg der Nachhilfe oder sonstige Empfehlungen übernimmt TB keine Gewähr. Ausnahme stellt dabei nur ein Angebot dar, bei welchem in der Beschreibung explizit eine Garantie für die (schulische) Notenverbesserung gewährleistet wird, was somit auch Bestandteil des Vertrages wird. (Momentan nicht im Angebot!)
2.2 TB ist berechtigt die beim Vertrag eingegangen Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.
2.3 Es besteht kein Anspruch den selben Tutor für jede gebuchte Stunde zu bekommen. TB behält das Recht der Wahl des Tutors für die Online Nachhilfestunde, jedoch wird sich bei der Auswahl bemüht dem Kunden gerecht zu werden.
2.4 Falls in dem Paket auf der Webseite nichts anderes beschrieben wird, handelt es sich bei einer Nachhilfestunde um 45 Minuten.
2.5 Der Kunden hat kein Recht auf ein bestimmtes Datum der Ausführung der Dienstleistung (auch wenn eine Klausur o.ä. nahe ist). TB ist stets bemüht den nächstmöglich freien Termin zu organisieren, eine Frist, in welcher der Unterricht stattfinden muss, existiert jedoch nicht, was durch organisatorische Faktoren der Tutoren bedingt ist (bspw. kein Tutor ist momentan verfügbar). Genaueres zum Thema Fehlstunden siehe unten bei 9.Fehlstunden.
3.Vertragsabschluss
3.1 Sobald der Kunde den Bestellvorgang eines Pakets oder einer Mitgliedschaft abgeschlossen hat, den Hacken der AGBs angeklickt hat, wird eine Bestellbestätigungsmail versendet. Dies ist jedoch noch nicht der Vertragsschluss, denn TB hat das Recht innerhalb von 4 Werktagen sich gegen dieses Angebots zu entscheiden und dieses ohne Angabe von Gründen abzulehnen und ggf. das bereits gezahlte Geld auf das verwendete Zahlungsmittel zurückzusenden. Das Abschließen des Bestellvorgangs stellt lediglich ein rechtlich verbindliches Angebot des Kunden dar. Falls bis Ablauf der Frist keine Ablehnung (schriftlich oder telefonisch) von TB erfolgt gilt das Angebot als angenommen.
3.2 Dieser Vertrag ist auch ohne eine Unterschrift gültig.
3.4 TB schließt nur Verträge mit voll geschäftsfähigen Personen ab (18 Jahre und älter). Eltern, welche für ihre Kinder diese Art von Vertrag abschließen, bestätigen somit die in den AGBs aufgeführten Bedingungen uneingeschränkt für ihr Kind.
4.Alternative Streitbelegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
5.Probleme bei der Durchführung des Online Nachhilfe Unterrichts
5.1 Bei technischen Problemen auf der Kundenseite, besteht kein Anspruch auf Entschädigung und es liegt im Kulanzbereich des Tutors, ob er diese Minuten am Ende addieren möchte.
5.2 Bei technischen Problemen auf der Tutorseite, besteht ein Anspruch des Kunden auf Nachholung dieser Zeit, welche in der Regel direkt nach der Stunde erfolgt. Dabei liegt es jedoch in der Eigenverantwortung des Kunden den Tutor oder im Falle einer Uneinigkeit mit dem Tutor den Support (support@tutorboost.de) zu benachrichtigen und um die Nachholung zu bitten.
6.Schulferien
Wenn ein monatliches Abonnement gebucht wurde, welches wöchentliche Stunden vorsieht, finden diese ohne explizite Aufforderung des Kunden in den Schulferien regulär statt, um einen maximalen Lernerfolg zu ermöglichen.
7.Voraussetzungen für die Durchführung des Online Nachhilfeunterrichts
7.1 Für die Durchführung der Dienstleistung wird auf Seite des Kunden ein internetfähiger Computer, ein Tablett oder eine alternative Technik mit kontinuierlichem Internetzugang benötigt. Für die fehlende oder nicht ausreichende Internetverbindung haftet der Kunde. Ein Smartphone wird in den meisten Fällen nicht empfohlen, da die Bildschirmgröße oft nicht ausreichend ist. Im Einzelfall bitte auf den jeweiligen Tutor zugehen und dies klären.
Die Internetverbindung sollte mindestens 1mbit Up- und Download-Geschwindigkeit betragen für einen reibungslosen Ablauf.
7.2 Des Weiteren stellt ein fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment keinen Rücktrittsgrund des Vertrags dar. TB ist dabei ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen.
7.3 Eine Kamera wird auf Seite des Kunden nicht benötigt, ist jedoch zu empfehlen.
7.4 Für das Durchführen des Online Nachhilfeunterrichts wird eine Software zur Videotelefonie, Datenübertragung und zur Terminplanung benötigt. TB empfiehlt dabei die Verwendung von der Software Google Hangouts bzw. Google Meets, Google Drive, Google Chrome und Google Kalender, haftet jedoch nicht für Schäden auf technischen Geräten oder Softwares, welche durch den Download bzw. die Installation dieser Software verursacht werden können. Die genannte Software handelt nicht im Auftrag von TB. Somit ist der Download und die Installation der genannten Software auf eigne Gefahr des Kunden.TB bedient sich des Softwareanbieters nicht zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichten, denn es handelt sich lediglich um eine Empfehlung und es kann sich durchaus auf eine andere Software im Einzelfall geeinigt werden.
7.5 TB behält sich vor die Software zur Erbringung der Dienstleitung zu wechseln, modifizieren oder in sonstiger Weise zu ändern. Der Kunde hat das Recht, innerhalb eines Zeitraums von einem Monat nach Zugang der entsprechenden Ankündigung den Vertrag zu kündigen, sofern ihm eine Anpassung nicht möglich ist. (Diese Kündigung, bzw. Auflösung der Dienstleistung gilt in diesem Ausnahmefall sowohl für die Stundenpakete als auch für die Mitgliedschaften.)
7.6 Alle Dinge die unternommen werden im Internet oder auf den elektronischen Geräten mit dem Zweck die Dienstleitung wahrzunehmen, geschehen auf eigenem Risiko und Bedarf möglicherweise der Sicherung des eigenen Systems. TB haftet hierfür ausdrücklich nicht.
8.Grafiktablett und dessen Mietung
8.1 Grundsätzlich ist kein Grafiktablett in dem Paket enthalten, außer dies wird explizit in der Produktbeschreibung genannt.
8.2 Bei einem Vertragsrücktritt ist das Grafiktablett innerhalb der nächsten Woche zurückzusenden an folgende Adresse: Patrick Breitenstein, Matthias-Grünewald Weg 11, 78054 Villingen-Schwenningen
8.3 Bei Schäden jeglicher Art behält TB das Recht das Grafiktablett in Rechnung zu stellen i.H.v. 100€ auf das jeweilige Zahlungsmittel.
8.4 Falls ein Paket abgelaufen ist (bzw. alle Stunden aufgebraucht sind) oder ein Mitgliedschaft abgelaufen ist, erhält der Kunde eine 2 wöchige Frist sich für ein neues Paket zu entscheiden ohne das Grafiktablett zurückzusenden. Nach Ablauf dieser zwei Wochen ist das Leihgerät an die Adresse von TB zurückzusenden (vollständig mit Verpackung und Zubehör und ohne Schäden.) Falls es nicht innerhalb von 3 Wochen nach Paketende (an die Adresse in 8.2) zurückgesendet wird, wird die Rechnungssumme von 100€ von dem gewählten Zahlungsmittel eingezogen. Danach liegt es in dem Kulanzbereich von TB das Tablett entgegennehmen und die Rechnungssumme von 100€ wieder zurück zu überweisen
8.5 Bei der Mietung eines Grafiktabletts, außerhalb eines Paketes, stimmt der Kunde dem SEPA-Lastschriftverfahren zu und berechtigt TB die, auf der Webseite angegebene, Gebühr einzuziehen. Falls der Kunde die monatliche Zahlung verweigert und das Tablett innerhalb von 3 Wochen nach der Aufforderung von TB nicht zurücksendet, wird das Grafiktablett in Rechnung gestellt (i.H.v. 100€). Danach liegt es in dem Kulanzbereich von TB das Tablett entgegennehmen und die Rechnungssumme von 100€ wieder zurück zu überweisen.
Eine Kündigung kann jeder Zeit zum Monatsende erfolgen. Falls es nicht innerhalb von 3 Wochen nach der Kündigung (an die Adresse in 8.2) zurückgesendet wird, wird die Rechnungssumme von 100€ von dem gewählten Zahlungsmittel eingezogen.
9.Fehlstunden
9.1 Entschuldigte Fehlstunden
Grundsätzlich sind Termine verbindlich und lassen sich nur durch plausible Gründe (Schulveranstaltung, Krankheit) stornieren. Gründe wie „zu heiß“, „Ferien“ oder „Keine Lust“ zählen explizit nicht zu den plausiblen Gründen. In solchen Fällen behält TB das Recht die vereinbarte Stunde regulär abzurechnen. Für den reibungslosen Verlauf ist eine Stornierungsfrist von 24h einzuhalten. Das bedeutet, dass eine vereinbarte Stunde mindestens 24h im Voraus storniert werden muss. Falls dies nicht der Fall ist, dann behält TB das Recht die Fehlstunde wie eine normale Stunde zu verrechnen.
9.2 TB behält das Recht auch kurzfristig Stunden zu stornieren. Diese werden dann in einem möglichst naheliegenden Zeitraum versucht nachzuholen, mit einem neuen Termin, welcher mit dem Kunden abgestimmt wurde. Es besteht auf der Seite des Kunden kein Anspruch auf Entschädigung jeglicher Art in dem beschriebenen Fall.
9.3 Eine unentschuldigte Fehlstunde wird genauso behandelt, wie eine Stunde, welche stattgefunden hat und damit auch als solche verbucht. TB übernimmt dafür ausdrücklich keinerlei Haftung.
10. Urheberschutz
10.1 Grundsätzlich ist das Aufnehmen (Bildschirmaufnahme o.ä.) verboten. Es bedarf einer schriftlichen Einverständniserklärung des Tutors (bspw. Mailverkehr). Ohne diese gilt das als Verletzung der persönlichen Datenschutzrechtlinien des Tutors und als Urheberrechtsverletzung der Methoden, Konzepte und Übungen, welche der Tutor anwendet.
10.2 Bei einer Genehmigung des Tutors dürfen diese Materialien (Bild- und Tonaufnahmen) ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Eine Vervielfältigung an Dritte, eine Veröffentlichung oder eine kommerzielle Nutzung sind strengstens untersagt. Dies gilt auch für eine abgewandelte Form. Bei einem Verstoß kann dies strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
11.Datenschutz
Bei einer Anmeldung auf der Webseite, erklären sich Kunden automatisch einverstanden mit der Bearbeitung und Verarbeitung personenbezogener Daten mit dem Zweck der Organisation der Online Nachhilfestunden. Inklusive sind Fotos, Videos, Kontaktdaten (E-Mail, Telefon, Anschrift etc.) und ggf. Testergebnisse.
Die Verarbeitung und Bearbeitung beinhaltet auch das zweckentsprechende Weitergeben der Daten an einbezogene freie Mitarbeiter oder sonstige Dienstleister.
Durch die Anmeldung bzw. Registrierung gibt der Kunde auch das Einverständnis dazu, in notwendigen Fällen von dem Support kontaktiert zu werden. Dabei handelt sich jedoch ausdrücklich um keine Werbeanrufe, sondern nur Notwendigkeiten zur reibungslosen Durchführung der Dienstleistung. Dazu gehören z.B. Erinnerungsmails, SMS, Anrufe oder WhatsApp Nachrichten. Dabei bewegt sich TB ausschließlich im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die komplette Datenschutzerklärung ist hier ersichtlich.
12.Rechnungsbeanstandung
Bei einer Beanstandung der Rechnung muss der Kunde diese unverzüglich TB schriftlich melden. Der späteste Zeitpunkt dafür beträgt sechs Wochen nach dem Rechnungseingang. Eine Unterlassung der Einwendung gilt als Genehmigung. Dabei werden jedoch die gesetzlichen Ansprüche des Kunden nicht ungültig.
13.Support
Bei jeglichen Schwierigkeiten kann sich der Kunde an den Support wenden (support@tutorboost.de), welcher bestmögliche Hilfestellung zu leisten versucht. Jede Empfehlung oder Hilfestellung ist dabei jedoch ohne Gewähr zu betrachten und TB haftet für keine entstehenden Schäden.
Des Weiteren gibt es keine Mindestantwortzeit und TB behält sich das Recht vor auf eine Kommunikation mit dem Tutor zu verweisen.
14.Pakete
14.1 Geltungsbereich
Bei dem Term „Pakete“ wird von den Stundenpaketen gesprochen, welche auf der Webseite erhältlich sind.
14.2. Umfang
Ein Stundenpaket ist ein Mehrfachkauf von Online Nachhilfestunden. Durch den Mengenrabatt ergibt sich pro Paketstufe ein niedriger Durchschnittspreis. Die Nachhilfe ist identisch gegenüber den Mitgliedschaften aus 15.Mitgliedschaften. Der einzige Unterschied ist der Lernplan, welcher bei den Stundenpaketen nicht enthalten ist. Alle Bestimmungen, welche hier in den AGB aufgeführt wurden gelten also auch für die Stundenpakete. Fehlstunden werden identisch behandelt siehe 9.Fehlstunden. Der Term „flexibel“ bezieht sich bei den Stundenpaketen auf die Unregelmäßigkeit der Stunden, da bei einem Paket nicht zwingend ein Regeltermin festgelegt werden muss. Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass spontaner gehandelt werden kann bei einer Stornierung oder Verschiebung eines Termins.
14.3 Kündigung
Da man bei dem Kauf eines Pakets kein Abonnement oder ähnliches abschließt, ist dort keine Kündigung vorgesehen und nach Ablauf oder Erlöschung der Widerrufsfrist ist der Abschluss nicht mehr zu widerrufen. (Ausnahme bei 7.5 und bei rechtzeitigem Widerruf)
15.Mitgliedschaften
15.1 Geltungsbereich
Beim dem Term „Mitglieschaft“ handelt es sich um die Produkte „Bronze“. „Silber“ und „Gold“. Diese sehen eine regelmäßige monatliche Zahlung vor und beinhalten unterschiedliche Mengen an Unterrichtsstunden pro Woche (siehe Preise).
15.2 Umfang
Bei den Mitgliedschaften sind unterschiedliche Mengen an Stunden pro Woche vorgesehen.
Bei keiner Mitgliedschaft besteht ein Recht auf eine regelmäßige Durchführung. TB ist jedoch bemüht diesem Anspruch gerecht zu werden. Das bedeutet, dass unter Umständen (bspw. Personalmangel) eine Stunde in die nächste Woche verschoben werden muss oder diese auf eine Art „Bonuskonto“ gutgeschrieben wird. In jedem Fall wird diese Stunde nachgeholt oder gutgeschrieben, falls die Stunde auf Grund von TB nicht durchgeführt werden konnte.
Das Verschieben einer Stunde ist innerhalb eines Monats möglich insofern dies 24h im Voraus angekündigt wurde. Bei kurzfristigen Verschiebungen (unter 24h) hält sich TB das Recht vor die Stunde wie eine normale Stunde abzurechnen aus organisatorischen Gründen und verbindlichen Verträgen mit den Tutoren. Die Verschiebung von Stunden ist auf max. 2 pro Woche begrenzt. Das bedeutet, dass alle anderen Stunden, welche nicht genommen wurden sofort verfallen. Dieser Reglung besteht, um zu vermeiden, dass unnötige und nicht zu bewältigende Häufungen von Stunden entstehen. Deshalb bittet TB den Kunden ausdrücklich darum eine Mitgliedschaft zu wählen, welche zu ihm passt und erst auf das Modell der Mitgliedschaft zu wechseln, wenn dieser bereit ist regelmäßige Stunden in Anspruch zu nehmen. Im Einzelfall bittet TB den Support zu kontaktieren, denn TB ist sehr bemüht allen Kundenwünschen gerecht bzw. entgegen zukommen.
Am Ende des Monats verfallen die Stunden, welche man nicht eingelöst hat. Diese werden ausdrücklich nicht rückvergütet.
Für eine Fehlstunde gilt vgl. 9.Fehlstunden.
Zusatz für Silber und Gold:
Der Term „Höherer Lernerfolg“ und „Maximaler Lernerfolg“ ist lediglich einen Erfahrungswert. In keinerlei Hinsicht gibt es eine Garantie für eine bessere Note bzw. für einen generellen Notenerfolg oder Lernerfolg, da dieser immer maßgeblich vom Kunden selbst abhängt und somit unmöglich garantiert werden kann.
15.3 Zahlung
Die Mitgliedschaft verlangt einen monatlichen Betrag, welcher von TB zum Monatsende oder jeweils alle 30/31 Tage nach der ersten Bezahlung eingezogen wird. Mit der Zustimmung der AGBs und dem Abschluss des Kaufs stimmt der Kunde diesem Prozedere ausdrücklich zu.
Bei einer Nicht-Zahlung und nach einem rechtmäßigem Mahnverfahren behält TB das Recht auf eine Rechnungseinklagung und ggf. einen Schadensersatz (verschiedene Aufwände oder ähnliches). Für den Fall des Nicht-Zahlens, hält sich TB das Recht vor jegliche Geschäftsbeziehungen und Verträge außerordentlich und unverzüglich zu kündigen.
15.4 Kündigung
Eine Kündigung kann formlos an support@tutorboost.de oder per WhatsApp erfolgen. Daraufhin wird der Vertrag zum Monatsende gekündigt und der nächste Monat wird nicht mehr verrechnet.
16. Haftung und weiter Informationen
TB haftet für alle Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und sonstige Schäden, welche durch ein fahrlässiges, grob fahrlässiges oder einem vorsätzlichen Handeln, verursacht wurden. Für alles weitere haftet TB nicht.
Bei der mangelnder Leistungserbringung haftet ggf. der selbstständige Dienstleister. Bei einem Streitfall ist es möglich die Honorierung des Tutors zurückzuverlangen, jedoch nicht der Aufschlag, welchen TB berechnet für die Organisation der Stunde. Dabei kann es sich immer nur um eine Stunde handeln. Es ist ausdrücklich nicht möglich im Nachhinein mehrere Stunden zurückzuverlangen. Der Kunde steht somit in der Pflicht nach einer unzureichenden Stunde sofort den Support zu kontaktieren.
Jeder Kunde trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb des Nachhilfeunterrichts und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf. Die Teilnahme des Nachhilfeunterrichts findet auch auf eigene Gefahr statt und auf den eigenen expliziten Wunsch.
Der Erfolg der Nachhilfe hängt auch von dem Kunden selbst ab. Durch das akzeptieren der AGBs wird das anerkannt.
Sobald der Vertrag in Kraft getreten ist und die AGBs akzeptiert wurden, durch das Drücken des Hackens, stimmt der Kunde zu, dass TB seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen ist.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und TB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
17. Widerrufsbelehrung
17.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Patrick & Michael Breitenstein, Tutor Boost GbR, Matthias-Grünewald Weg 11, 78054 VS-Schwenningen, E-Mail: support@tutorboost.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
17.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
17.3 Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn TB mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Online Nachhilfestunden) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
18. Rabatte
Jeder Rabatt ist nur einmal pro Kunde wirksam. Des Weiteren kann pro Bestellung nur ein Rabatt gültig gemacht werden. Falls das System etwas anderes berechnet, kann es im Nachhinein dazu kommen, dass dieser Fehlbetrag eingefordert wird.
19. Familien
Die Stunden dürfen innerhalb der Familie getauscht und gewechselt werden. Für so einen Fall wird trotzdem darum gebeten, support@tutorboost.de zu informieren, um die Koordination der Tutoren zu gestalten. Außerhalb von Familien ist dies nicht der Fall in solch einem Fall bitte auch auf den Support zu gehen, um Verträge zu transferieren oder ähnliches.
20. Folgen von Unwirksamkeit einzelner Teile der AGBs
In dem Fall von einer Unwirksamkeit einzelner Teile der AGBs greift der § 306 des BGBs, welcher folgendes aussagt:
„Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.“